Der PUK-Bericht zur CS-Krise

Die Geschäftsführung der Bundesbehörden im Kontext der CS-Krise. Bericht vom 17. Dezember 2024.

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Inhalt

S. 1Titel und Auftrag S. 2Zusammenfassung S. 33Inhalts- und Abbildungsverzeichnisse S. 481 Einleitung S. 692 Verfassungsrechtliche Grundlagen und relevante Spezialgesetzgebung S. 743 Rolle und Kompetenzen der hauptbetroffenen Behörden und Organe S. 914 Ausgangslage: Folgen der Finanzkrise für die internationalen Normen sowie den Schweizer Rechtsrahmen und die Behördenorganisation (2008 bis 2014)S. 1045 Phase 1: Von den ersten Erfahrungen mit der TBTF-Regulierung bis zu den ersten Anzeichen der Krise, 2015 bis Sommer 2022 S. 2576 Phase 2: Beginn der Krise, Herbst 2022 bis März 2023 S. 3627 Phase 3: Akute Krise im März 2023 S. 4668 Phase 4: Umsetzung der Notfusion S. 4879 Monitoring der Too-big-to-fail-Gesetzgebung und Revisionsregulierung (Phase 1)S. 49710 Risikomanagement und Krisenfrüherkennung – vor Krisenbeginn S. 50111 Finanzmarktaufsicht S. 54012 Aufsicht des Bundes über FINMA, RAB und SNB S. 54413 Krisenmanagement durch Bundesrat, Bundesverwaltung, FINMA und SNB S. 58814 Übergeordnete Erkenntnisse S. 60915 Schlussbemerkungen S. 628Anhänge

Offizielle Veröffentlichung

UntersuchungsberichtS. 544

Empfehlung Nr. 11

Die Kommission lädt den Bundesrat ein, die besprochenen Inhalte im Rahmen der regelmässigen Erörterungen der Wirtschaftslage, der Geld- und Währungspolitik mit der SNB (gemäss Art. 6 NBG) respektive der Erörterungen zur Strategie der Aufsichtstätigkeit und aktuellen Fragen der Finanzpolitik mit der FINMA (gemäss Art. 21 Abs. 2 FINMAG) in geeigneter Form zu dokumentieren. 13 Krisenmanagement durch Bundesrat, Bundesverwaltung, FINMA und SNB

13.1 Geschäftsführung in der sich akzentuierenden Krise (Sommer 2022 bis Anfang März 2023)

13.1.1 Zusammenarbeit der verschiedenen Gremien

Der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden kommt in Krisenzeiten eine erhöhte Bedeutung zu. Die Klarheit der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, ein geregelter Informationsfluss, eine erhöhte Agilität in zeitlicher Hinsicht und klare Abläufe sind in diesem Zusammenwirken wichtig. Dieses Kapitel enthält eine Zusammenstellung der Erkenntnisse, welche die PUK über die Zusammenarbeit zwischen EFD (einschliesslich SIF und EFV), FINMA und SNB in der Zeit von den ersten Anzeichen der Krise (Sommer 2022) bis Anfang März 2023 gewonnen hat. Allgemeine Aspekte der Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Akteuren werden in Kapitel 14.1. behandelt.

Angemessene Aktivierung des Krisenmodus im AF

Es ist zwar schwierig, ein genaues Datum zu nennen, an dem sich die Krise der CS abzuzeichnen begann, doch ist festzuhalten, dass sich verschiedene Indikatoren im Laufe des Jahres 2022 deutlich verschlechterten. So senkten mehrere Ratingagenturen im Mai 2022 und erneut im August desselben Jahres das Rating der CS (siehe Kap. 5.1.2). Im Bericht der SNB zur Finanzstabilität 2022 wurde erstmals darauf hingewiesen, dass der Markt deutlich zwischen den beiden Schweizer Grossbanken unterschied und die CS negativer als die UBS bewertete.2161

Eine erste Ad-hoc-Sitzung des AF wurde von der FINMA auf Wunsch des EFD für den 3. August 2022 anberaumt. Die PUK hält fest, dass dies das erste Mal war, dass das SIF und die EFV über die Entwicklungen bei der CS informiert wurden. Die SNB und die FINMA hatten sich hingegen bereits im Frühling über eine potenzielle Krise ausgetauscht (siehe Kap. 6.2.3). Das LG, in dem der EFD-Vorsteher Einsitz hatte, hielt seine erste Sitzung zum Thema CS auf Anregung des AF am 23. August 2022 ab (siehe Kap. 6.2.3).

2161 SNB (2022): Bericht zur Finanzstabilität 2022, deutsche Fassung, Sept. 2022, S. 6. Dieser Bericht wurde wie jedes Jahr zuerst auf Englisch veröffentlicht (im Juni 2022).

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