Der PUK-Bericht zur CS-Krise

Die Geschäftsführung der Bundesbehörden im Kontext der CS-Krise. Bericht vom 17. Dezember 2024.

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Inhalt

S. 1Titel und Auftrag S. 2Zusammenfassung S. 33Inhalts- und Abbildungsverzeichnisse S. 481 Einleitung S. 692 Verfassungsrechtliche Grundlagen und relevante Spezialgesetzgebung S. 743 Rolle und Kompetenzen der hauptbetroffenen Behörden und Organe S. 914 Ausgangslage: Folgen der Finanzkrise für die internationalen Normen sowie den Schweizer Rechtsrahmen und die Behördenorganisation (2008 bis 2014)S. 1045 Phase 1: Von den ersten Erfahrungen mit der TBTF-Regulierung bis zu den ersten Anzeichen der Krise, 2015 bis Sommer 2022 S. 2576 Phase 2: Beginn der Krise, Herbst 2022 bis März 2023 S. 3627 Phase 3: Akute Krise im März 2023 S. 4668 Phase 4: Umsetzung der Notfusion S. 4879 Monitoring der Too-big-to-fail-Gesetzgebung und Revisionsregulierung (Phase 1)S. 49710 Risikomanagement und Krisenfrüherkennung – vor Krisenbeginn S. 50111 Finanzmarktaufsicht S. 54012 Aufsicht des Bundes über FINMA, RAB und SNB S. 54413 Krisenmanagement durch Bundesrat, Bundesverwaltung, FINMA und SNB S. 58814 Übergeordnete Erkenntnisse S. 60915 Schlussbemerkungen S. 628Anhänge

Offizielle Veröffentlichung

UntersuchungsberichtS. 91

Teil II: Sachverhaltsdarstellung

4 Ausgangslage: Folgen der Finanzkrise für die internationalen Normen sowie den Schweizer Rechtsrahmen und die Behördenorganisation (2008 bis 2014)

Unter dem Eindruck der globalen Finanzkrise von 2007/08 wurden sowohl die internationalen Normen im Bereich der Finanzmarktregulierung wie auch die Schweizer Gesetzgebung weiterentwickelt. Gleichzeitig waren die Behörden bestrebt, die Lehren aus der Behördentätigkeit rund um die Rettung der UBS zu ziehen. Die genannten Entwicklungen werden nachfolgend kurz ausgeführt. 4.1 Folgen der Finanzmarktkrise für die internationalen Normen zur Finanzmarktregulierung

Als Reaktion auf die globale Finanzmarktkrise setzte weltweit ein Regulierungstrend ein, der zur Weiterentwicklung resp. Ausarbeitung internationaler Standards führte. Im Folgenden werden die wichtigsten Gremien kurz dargestellt. Es sind dies das FSB und der BCBS, die nach der Finanzkrise 2007/08 die Standards zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des Bankensystems und zur Adressierung der Too-big-to-fail- Problematik massgeblich (weiter-)entwickelt haben.183 Darüber hinaus kommt dem IWF die Aufgabe zu, die globale Finanzstabilität zu wahren und zu stärken.184 Die vom FSB, BCBS und IWF gesetzten Standards haben zwar keinen unmittelbaren rechtssetzenden Charakter, ihre Einhaltung und Umsetzung ist aber wichtig für die Reputation des Finanzplatzes und den Zugang zu ausländischen Märkten. 4.1.1 Gremien und Normen im Bereich der Finanzmarktregulierung

Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (Basel Committee on Banking Supervision, BCBS)

Der BCBS wurde Ende 1974 im Zuge verschiedener internationaler Währungs- und Bankenkrisen durch die G-10-Staaten gegründet. Er dient gemäss Mandat185 der Stärkung der Regulierung und Bankenaufsicht mit dem Ziel einer verbesserten Finanzstabilität. Seine Aufgaben umfassen hauptsächlich den Informationsaustausch über Ent-

183 FINMA: Notiz zuhanden der PUK betreffend die internationalen Regulierungsgremien vom 8.8.2023, S. 1. 184 SIF: Internationale Währungskooperation der Schweiz, 8.3.2024, www.sif.admin.ch > Multilaterale Beziehungen > Internationaler Währungsfonds IWF > Internationale Währungskooperation der Schweiz (Stand: 14.5.2024). 185 Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (2018): Basel Committee Charter, www.bis.org > Committees & associations > Basel Committee on Banking supervision > About the BCBS > Charter (Stand: 14.5.2024).

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